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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Acoustic Design Wohlgemuth - im Weiteren ADW genannt - und dem Besteller gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur anerkannt, wenn ADW ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Eingang der Bestellung wird durch E-Mail bestätigt. Der Auftrag gilt als angenommen, wenn er von ADW nicht innerhalb von 7 Kalendertagen schriftlich (auch per E-Mail) oder mündlich (auch per Telefon) abgelehnt wurde.
§ 3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt im Allgemeinen per DPD ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse innerhalb von 10 Arbeitstagen. Die anfallenden Kosten sind unter "Versandkosten" aufgeführt. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt,
uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Sie werden unverzüglich per Mail über die Nichtverfügbarkeit informiert. Für Sonderanfertigungen ist eine Terminabsprache erforderlich. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 4 Gültigkeit der Preise
Die im Internet genannten Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Mit Aktualisierung der Internet-Seite von ADW werden alle früheren Preise und Angaben ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen per Vorkasse oder auf Rechnung, sofern mit dem Besteller keine andere Zahlweise vereinbart ist. Bestellungen aus dem Ausland werden mit den dafür zusätzlich anfallenden Kosten beaufschlagt. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ADW anerkannt sind.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die verkauften Waren bleiben Eigentum von ADW bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung gegen den Besteller zustehender Ansprüche.
§ 7 Rückgabe- oder Umtausch-Recht
Sie können alle bei ADW erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware mit der Originalverpackung zurücksenden.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Im Falle der Rückgabe erfolgt die Auflösung des Vertrages und Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen. Sollten die Waren bei der Rücksendung Spuren von Benutzung oder Beschädigung aufweisen, behalten wir uns das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.
Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 8 Mängelhaftung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so hat der Besteller solche Fehler unverzüglich bei ADW und dem Spediteur/Frachtführer anzuzeigen.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel kann der Besteller Nachbesserung (Mangelbeseitigung) verlangen.
Schlägt die erste Nachbesserung innerhalb einer vom Besteller gesetzten angemessenen Nachfrist fehl, kann der Besteller Ersatzlieferung fordern.
Bei einem nicht unerheblichen Mangel kann der Besteller nach der ersten erfolglosen Nachbesserung vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -gleich aus welchem Rechtsgrund- ausgeschlossen. ADW haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
Schäden durch höhere Gewalt (z.B. Blitzschlag) und Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden oder sonstige äußere Einflüsse verursacht wurden.
Die Verjährungsfrist beträgt 2 Jahre, bei gebrauchten Waren 1 Jahr, gerechnet ab Lieferdatum.
§ 9 Datenschutz
Der Besteller nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass wir seine Daten speichern und vertraulich nach den gesetzlichen Bestimmungen behandeln.
§ 10 Verbindlichkeit des Vertrages
Teilnichtigkeit hat nicht die Nichtigkeit des ganzen Vertrages zur Folge. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen rechtsunwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An der Stelle der rechtsunwirksamen oder nichtigen Bestimmung gilt diejenige rechtlich zulässige Bestimmung als vereinbart, die der rechtsunwirksamen bzw. nichtigen Bestimmung am nächsten kommt und deren wirtschaftlichem Zweck entspricht.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag (Lieferung und Zahlung) ist, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, der Sitz von ADW (Bochum)
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Amtsgericht Bochum.
§ 12 Anwendbares Recht
Für das Vertragsverhältnis ist ausschließlich Deutsches Recht maßgebend.
Die Bestimmungen der Einheitlichen Kaufgesetze sowie ausländisches Recht sind ausgeschlossen. Vorstehendes gilt auch gegenüber allen denjenigen, die für die Verpflichtung des Käufers haften.
Acoustic Design Wohlgemuth
Udo Wohlgemuth
Förderstr. 14
44799 Bochum
Tel: 0234 770067
Mail: udo@acoustic-design-online.de
Alle technischen Angaben wurden mit größter Sorgfalt erarbeitet. Da Fehler trotzdem nicht ganz auszuschließen sind, weisen wir darauf hin, daß eine Garantie, juristische Verantwortung oder Haftung für Folgen, die auf fehlerhafte Angaben zurückzuführen sind, nicht übernommen werden kann.
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Verlinkung anderer Websites die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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